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Machtverschiebungen

Alte und neue Weltmächte in einer Welt aus den Fugen

Von Rolf Mützenich

Foto: Wikipedia, U.S. federal government, DoD Photo by Navy Petty Officer 2nd Class Dominique A. Pineiro/Released

Wir erleben derzeit einen dramatischen geopolitischen, geostrategischen und geoökonomischen Wandel und das Entstehen einer neuen globalen Machtstruktur. Für die Weltmächte der Zukunft spielen militärische und wirtschaftliche Stärke nicht mehr die alles entscheidende Rolle.

Nach dem Ende der bipolaren Welt (1989–1991) hatten die USA als „Sieger des Kalten Krieges“ ihren „unipolaren Moment“ (Charles Krauthammer). Dieser währte gut eine Dekade, in denen die Vereinigten Staaten als einzig verbliebene Supermacht weltweite Dominanz genossen. Bereits in den 1990er Jahren trug der Aufstieg der später so genannten BRIC-Mächte (Brasilien, Russland, Indien und China) zur Verschiebung des Mächtegleichgewichts maßgeblich bei. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist die Welt endgültig multipolar geworden, geprägt durch ein nur schwer zu durchschauendes Geflecht aus taumelnden alten und aufstrebenden neuen Weltmächten, einer Vielzahl an internationalen Organisationen sowie aufstrebenden Regionalmächten.

Wir erleben die Gleichzeitigkeit sich widersprechender Entwicklungen: Globalisierung und Fragmentierung, Abbau von Grenzen und Aufbau neuer Mauern und Zäune, ökonomisches Zusammenwachsen und politisches Auseinandertriften, friedliche Zusammenarbeit und militärischer Konflikte. Erschwerend kommt hinzu, dass die Funktionsfähigkeit und Akzeptanz internationaler Institutionen abnimmt, so dass man durchaus von einer Krise der Global Governance sprechen kann. Das gilt sowohl für die Vereinten Nationen, die OSZE, die Weltklimakonferenzen, die Welthandelsorganisation als auch für die EU, die G-7, die G-20 sowie für viele andere.

„Nonpolare“ Welt

Mittlerweile macht das Schlagwort von der „nonpolaren Welt“ (Richard N. Haass) die Runde. Demzufolge wird die internationale Ordnung der Zukunft womöglich gar keine Weltmächte im traditionellen Sinne mehr kennen, weil die Regelungs- und Regierungsfähigkeiten der Nationalstaaten in entgrenzten Räumen schwinden, diese zunehmend ihr Machtmonopol verlieren und Konkurrenz sowohl von oben (regionale und globale zwischenstaatliche Organisationen) wie von unten (z.B. Milizen und multinationale Unternehmen) bekommen. Zwar spielen zumindest die großen Staaten noch immer eine wichtige Rolle, aber immer öfter nicht mehr die ausschlaggebende und in vielen Fällen auch nicht mehr die alleinige. Nicht-staatliche Akteure gewinnen weiterhin an Einfluss – humanitär ausgerichtete Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International, Human Rights Watch oder Médecins Sans Frontières, aber auch transnational operierende Terrororganisationen wie Al-Qaida oder der sogenannte „IS“.

Globale Machtdiffusion

Eine weitere These lautet, dass künftig keine Macht mehr bereit sein wird, globale Verantwortung zu übernehmen und öffentliche Güter bereit zu stellen. Ist das also das Ergebnis der Globalisierung: die Auflösung aller politischen Ordnung und die Hinführung zu einem anarchischen Machtsystem? Es deutet jedenfalls einiges darauf hin, dass wir uns in einer Übergangsphase hin zu einer neuen Welt-Unordnung befinden, die derzeit weniger von Machtkonzentration als von Machtdiffusion geprägt ist. Während Russlands Macht nur noch dazu reicht, die internationale Ordnung zu stören und Chinas Macht (noch) nicht ausreicht, sie zu gestalten, ist die einzige Macht, die dazu in der Lage wäre – nämlich die USA – offenbar nicht mehr dazu bereit, als Garantiemacht aufzutreten. Ob die EU als „neue supranationale Weltmacht“ zusammen mit anderen Staaten diese Lücke füllen kann, ist angesichts des Zustandes, in dem sie sich befindet, mehr als fraglich.

Die Krise der EU, die Implosion des Nahen Ostens, Trump, Putin, Erdogan und Kim Jong Un sind „Chiffren“ für eine „Welt aus den Fugen“ – eine Phase, die Jahrzehnte dauernd mag, ehe sich ein neues, vermutlich multipolares Machtgleichgewicht herausbildet. Der „Westen“ hat zwar noch immer beträchtlichen Einfluss, doch er ist nicht mehr übermächtig. Hinter den beiden Milliardenvölkern China und Indien drängen auch Brasilien, Nigeria, Indonesien, die Türkei, Iran und andere Regionalmächte nach vorne und beeinflussen durch ihr Handeln und Unterlassen die internationale Politik.

Welches sind die Weltmächte der Zukunft?

Es sind in erster Linie fünf Kriterien, die den Status einer Weltmacht begründen: Wirtschaftskraft, Bevölkerungszahl, militärische Leistungsfähigkeit, ein attraktives Gesellschafts- und Wertesystem und ein effizientes und handlungsfähiges politisches System. Die Staaten, welche die Rangliste dieser Kriterien anführen, werden die künftigen Weltmächte sein. Die Gewichtung der Kriterien wird davon abhängen, ob diese Weltmächte in Gegnerschaft oder Partnerschaft zueinander agieren.

Die USA – die alte und die neue Weltmacht

Die Vereinigten Staaten sind nach wie vor die ökonomisch führende, kulturell prägende und militärisch allen anderen mit großem Abstand überlegene Weltmacht. Amerika ist doppelt mächtig – zum einen als globaler Akteur, zum anderen aber auch dadurch, dass es die Spielregeln gestaltet, nach denen alle Akteure handeln – in der Ökonomie zwar immer weniger, nach wie vor aber in der Sicherheitspolitik. Zu dieser „hard power“ kommt die globale Ausstrahlung, die „soft power“ hinzu, die das Land besitzt, als Vorbild wie als Feindbild. Jedes Land, jede Gesellschaft auf der Welt positioniert sich gegenüber Amerika, spaltet sich in Anhänger und Gegner des amerikanischen Modells. Die technologische Leistungsfähigkeit von Silicon Valley bleibt unerreicht, Big Data wird das 21. Jahrhundert bestimmen und noch immer ist die Wall Street der Nabel der Finanzwelt. Amerikanische Konzerne, Unternehmensberater, PR-Firmen und Lobbyisten bilden ein globales Netzwerk der soft power.

Die USA unter Trump laufen gleichwohl Gefahr, von einer globalen Führungsmacht zu einem Land des Nationalismus und Isolationismus zu werden, von einem „wohlmeinenden Hegemon“, der internationale öffentliche Güter bereitstellt, zu einer Großmacht unter anderen Großmächten. Ironischerweise wird die Pax Americana offenbar nicht durch einen Herausforderer, sondern durch die USA selbst beendet. Das dadurch entstehende Machtvakuum lädt andere Mächte geradezu ein, es noch schneller auszufüllen. So könnte die Außen- und Wirtschaftspolitik von Donald Trump durchaus zu dem führen, was er unter allen Umständen verhindern möchte, zu einer Verschiebung der weltpolitischen Machtverhältnisse zu Gunsten Pekings.

Mit Niedergangsprognosen sollte man jedoch gerade im Falle der USA vorsichtig sein. Das Ende der amerikanischen Dominanz ist schon oft und jedes Mal zu früh ausgerufen worden. Seit den 1970er Jahren liegt der US-Anteil an der weltweiten Wirtschaftsleistung konstant bei 25 Prozent. Zudem sind die USA aufgrund der Schiefergasrevolution in den letzten Jahren zu einer „Energie-Supermacht“ und zum Exporteur von fossilen Brennstoffen geworden. Auch militärisch wird das Land mit Abstand die Führungsmacht der Welt bleiben. So gaben die USA 2016 mit 611 Milliarden US-Dollar mehr für ihr Militär aus als die nachfolgenden neun Staaten zusammen, die Dominanz des US-Militärs dürfte unter Donald Trump sogar noch zunehmen.

China – die kommende Weltmacht

2010 löste China die USA als größte Volkswirtschaft der Welt ab. Auch wenn sein Prokopfeinkommen noch auf Jahrzehnte hinaus nicht an das westliche heranreichen wird, ist damit zum ersten Mal seit dem Jahr 1890 eine andere Volkswirtschaft größer als die US-amerikanische. Im chinesischen Selbstverständnis beendet der Aufstieg Chinas zur Weltmacht des 21. Jahrhunderts eine 150-jährige Phase der Schwäche und der Demütigungen der ältesten Kultur der Welt. Seit Anfang der 1980er Jahre boomt die chinesische Wirtschaft mit einer durchschnittlichen Wachstumsrate von knapp 10 Prozent. Das chinesische Bruttosozialprodukt hat sich also in den letzten 25 Jahren fast verzehnfacht. China stapelt gewaltige Devisenreserven in Form amerikanischer Staatspapiere auf seinen Konten und hat einen unersättlichen Hunger nach Rohstoffen aller Art. Bei den Militärausgaben lag das Land 2016 mit 215 Milliarden Dollar auf Platz zwei. Bereits heute hat Chinas Aufstieg die Gewichte in Weltwirtschaft und Weltpolitik drastisch verändert.

Foto: Wikipedia, U.S. federal government

China nutzt sein wachsendes wirtschaftliches Gewicht aber auch weltpolitisch und tritt zunehmend als Ordnungsmacht auf. Im Süd- und Ostchinesischen Meer macht Peking lautstark Gebietsforderungen geltend und trifft dabei auf ein kaum weniger aggressives und nationalistisch agierendes Japan. Die drittgrößte und die größte Wirtschaftsmacht der Erde beharken sich mittlerweile so feindselig wie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Andererseits zeigt das Beispiel Nordkorea, dass der politische Einfluss Pekings selbst auf ökonomisch abhängige Partner nicht überbewertet werden sollte. China verfolgt zudem Territorialansprüche gegen sechs Nachbarn gleichzeitig und provoziert damit, wovor es sich am meisten fürchtet, eine Eindämmungs-Allianz zwischen Vietnam, Japan, Malaysia, den Philippinen, Taiwan, Südkorea und den USA. Bisher liefen die Streitereien glimpflich ab. Aber es gibt keine Garantie, dass dies so bleibt.

Russland – die militärische Rohstoffmacht

Mit der völkerrechtswidrige Annexion der Krim und der Eskalation in der Ost-Ukraine sowie seinem militärischen Eingreifen in Syrien ist Russland zweifelsohne die Großmacht, bei der eine Rückkehr zu den klassischen geopolitischen Instrumenten der Außenpolitik am deutlichsten zu beobachten ist. Bei den Militärausgaben lag das Land 2016 mit 69,2 Milliarden US-Dollar an dritter Stelle.

Dabei steht jetzt schon fest, dass der große Verlierer der Ukraine-Krise Russland selbst sein wird. Es spricht vieles dafür, dass Präsident Putin sein Blatt überreizt hat. Perspektivisch braucht Russland die EU viel mehr als umgekehrt, da Russland in seinem fernen Osten und Zentralasien in China ein Rivale ganz anderer Dimension erwächst. Zudem ist Russland schon allein wegen seines riesigen Modernisierungsdefizits auf Europa angewiesen. Moskau ist weder ökonomisch noch politisch zu einer Restauration der Sowjetunion in der Lage. Viel eher stehen weitere Desintegrationstendenzen im Land selbst zu befürchten. Nur Gewalt und Rubeltransfers in Milliardenhöhe an die herrschenden Eliten halten die Separationsbewegungen im Nordkaukasus klein. Milliarden fließen ebenfalls nach Südossetien und Abchasien, die sich von Georgien abgespalten haben, sowie nach Transnistrien und auf die Krim. Auch die politische "Anziehungskraft" von Putins Eurasischer Union mit Kasachstan und Belarus hält sich in deutlichen Grenzen.

Russland hat kein attraktives Gesellschaftsmodell, besitzt jenseits der Rohstoffindustrie kaum eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und verfügt außer einer über die Welt verstreuten Schar von "Schurkenstaaten" über keine nennenswerten Alliierten. Selbst die als symbolisch verspotteten Wirtschaftssanktionen der EU und der USA haben signifikant negative Auswirkungen auf die russische Wirtschaft. Die demografischen Probleme des Riesenreiches sind zudem kaum reversibel. Das propagierte Ziel einer autarken russischen Wirtschaft ist eine Chimäre. Ohne umfassende Zuwächse bei Geburtenraten oder Einwanderung wird Russland in den nächsten drei Jahrzehnten rund 30 Millionen Einwohner verlieren. Die historisch-völkische Argumentation, mit der Russlands Präsident Putin den Anschluss der Krim rechtfertigte, brachte ihm zwar ungeahnte Popularitätswerte in der russischen Gesellschaft und Applaus von rechtsradikalen Parteien in Europa, löste aber selbst bei mit Russland befreundeten Staaten eher betroffenes Schweigen aus.

Auch das zuletzt unterschriebene Gas-Lieferabkommen mit Peking zeigt, dass Russland nicht mehr in der Position ist, für seine Rohstoffe die Preise zu bekommen, die es sich wünscht. Schon gar nicht von China, das die strategische Schwäche Russlands messerscharf analysiert hat und derzeit zu seinem ökonomischen Vorteil zu nutzen weiß.

Fazit

Eine moderne Weltmacht muss, um in der Zukunft bestehen zu können, mehr sein, als es die bisherigen historischen Welt- und Supermächte waren. Militärische Macht spielt eine zunehmend geringere Rolle. Die Weltmächte der Zukunft werden andere Fähigkeiten brauchen: Soft power, Friedens- und Stabilisierungsfähigkeiten, die Einbindung in kooperative Sicherheitssysteme, die Fähigkeit zur regionalen Zusammenarbeit und die Bereitschaft, internationale Verantwortung zu übernehmen, sei es im Rahmen der Vereinten Nationen oder von Regionalbündnissen. Für eine friedliche Gestaltung der internationalen Beziehungen wird es entscheidend sein, dass sich die letzte Supermacht USA, die neue Weltmacht China und die moderne Weltmacht EU auf eine kooperative Gestaltung einer Weltordnung werden verständigen können.

Die künftige internationale Ordnung wird – wie es derzeit aussieht – weniger vom Kampf zwischen auf- und absteigenden Mächten, sondern vom Kampf zwischen liberalen und illiberalen Mächten geprägt sein. Die liberalen Demokratien müssen sich zusammenschließen, um die werte- und regelbasierten internationalen Organisationen gegen ihrer autoritären Herausforderer von Außen und Innen zu verteidigen. Nicht nur die OSZE, die NATO und die EU, auch die G20 und die WTO so wie alle multilateralen Handels-, Umwelt-, Klima- und Rüstungskontrollregime, ja das gesamte System der Vereinten Nationen, müssen sturmfest gemacht werden. Dafür müssen sich die noch verbliebenen liberalen Demokratien und Demokraten der Welt zusammentun, um den Trumps, Putins, Erdogans und Orbans dieser Welt Paroli zu bieten.

Dr. Rolf Mützenich

ist Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Außen, Verteidigung und Menschenrechte.

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