Dudenverlag Berlin, 2019, 222 S., 18,00 EUR

Mit Hilfe der Sprache den Geist infiltrieren, sich so Zustimmung sichern und Handlungen lenken – darauf verstanden sich die  Nazis. Auch in den Auflagen des Dudens ab 1934 trat diese Absicht in der Aufnahme neuer  Wörter hervor. „Rassenhygiene“ und „Erbpflege“ z. B. verbanden das Positiv-Alltägliche, wie ererbte Dinge oder  die Gesundheit zu pflegen, mit der Rassenideologie. So versuchten die Sprachlenker, ihrer Menschenverachtung einen gewissenhaften, bewahrenden Anstrich zu verleihen. Die Gleichschaltung von Lexika („Das Volk soll anfangen, einheitlich zu denken…“, Goebbels, 1933) betraf alle etablierten deutschen Standardwerke, wie z.B. den Sprach-Brockhaus.

Wenn nun der Journalist und Linguist Matthias Heine in seinem „Duden“-Buch über 80 Begriffe überprüft, ob man sie zur angemessenen Beschreibung unserer Wirklichkeit benutzen kann oder ob sie nazistische Einstellungen ihr gegenüber zum Ausdruck bringen, so ist das auch ein Beitrag eines Verlags, sich zu einem dunklen Kapitel seiner Geschichte zu bekennen. Heines Buch vermittelt uns Wissen über die Herkunft von Wörtern und liest sich unterhaltsam. Wir erfahren auch, dass viele („verbrannte“) Wörter, wie etwa das Adjektiv „asozial“, keine Nazierfindungen sind, aber  unter dem Regime endgültig zur Vernichtungsvokabel wurden.

Quittieren wir unverschämtes Verhalten mit wie asozial, zeigt das nicht unbedingt braune Gesinnung. Doch leichtfertiger Wortgebrauch „offenbart Gedankenlosigkeit und mangelhafte Geschichtskenntnisse“, fasst Heine sein Urteil zusammen – wie er es am Ende eines jeden der aufgeführten Begriffe auf den Punkt bringt. Wer sich selbst sensibel ausdrücken möchte, wird an dem Buch seine Freude haben – und kann im Zweifel immer mal nachschlagen.

Neukirchener Verlag, 2019, 153 S., geb. 14,99 EUR, E-Book 11,99 EUR

Der Begriff ist zwar etwas abgenutzt, aber er charakterisiert treffend ein Theologenehepaar: Anne und Nikolaus Schneider stehen für Authentizität. In ihrem jüngsten Buch diskutieren die Theologin und der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) über Sterbehilfe, Selbstbestimmung und Menschenwürde im Gespräch mit dem Journalisten Wolfgang Thielmann.

Das Thema begleitet und betrifft das Ehepaar seit vielen Jahren. 2005 starb ihre jüngste Tochter Meike mit nur 22 Jahren an Leukämie. 2014 erkrankte Anne Schneider an einer aggressiven Form von Brustkrebs. Dies veranlasste Schneider, alle seine Ämter in der EKD niederzulegen.

Schon damals hat Anne Schneider eine kontroverse Debatte ausgelöst. Auch fünf Jahre nach der Krebsdiagnose sagt sie: „Ich plädiere für die rechtliche Möglichkeit eines ärztlich assistierten Suizids“. Menschen sollten ihr Leben in einer menschenwürdigen Weise beenden können, sagt sie. Nikolaus Schneider bleibt bei seinem grundsätzlichen Nein. Für ihn ist hier die „Tabugrenze“ erreicht. Er würde aber immer noch seine Frau aus Liebe beim Suizid begleiten und ihr die Hand halten. Anne Schneider warnt heute davor, nicht schon bei der Diagnose an Selbsttötung zu denken.

Hier zeigt sich die menschliche Tiefe des Gesprächs, das auf 150 Seiten das Ringen der beiden wiedergibt. Schneider gibt der Liebe vor dem Dogma den Vorrang und vertraut dabei auf Gott. Seine Frau fordert von ihrer Kirche „mehr Mut zur protestantischen Freiheit und zur Vielstimmigkeit in ethischen Fragen“. Das Buch sollte ein Anstoß sein, in der Kirche offener und ohne Tabus über die letzten Fragen zu sprechen.

Was würdest du Gott fragen, wenn du ihn interviewen könntest? – Diese Frage stellt sich dem Journalisten Paul Asher im Film „Ein Interview mit Gott“. Er trifft einen älteren Mann, der sich Gott nennt in einem New Yorker Park zum Interview. Paul Asher (gespielt von Brenton Thwaites), ist skeptisch. Er fragt sich, warum dieser Mann behauptet Gott zu sein und warum dieser ausgerechnet von ihm interviewt werden möchte. Aber er lässt sich dennoch auf das Interview ein und trifft sich mehrmals mit Gott zum Interview.

Gott ist kein einfacher Interviewpartner, er stellt Paul Asher zahlreiche Rückfragen und so wird im Laufe des Interviews deutlich, dass Gott (gespielt von David Strathairn) mehr Interesse an Pauls privater Situation als an einem Artikel über ihn hat. Paul Asher ist erst vor kurzem nach einem Einsatz als Kriegsberichterstatter in Afghanistan in seine Heimat zurückgekehrt und hat Schwierigkeiten mit dem in Afghanistan Erlebten umzugehen. Er ist erstaunt, was Gott über seine Schwierigkeiten nach der Rückkehr aus Afghanistan und seine Eheprobleme weiß.

Dem Film gelingt es, vor allem in der ersten Hälfte, die Zuschauer zum Nachdenken zu bringen. Wer grundlegende Bibelkenntnisse hat, kann in Paul Ashers Fragen und Gottes Antworten zahlreiche biblische Aussagen wiederentdecken.

Wer andere christliche Filme mag, wird sich auch über diesen Film freuen. Vor allem die sehr gute schauspielerische Leistung von Brenton Thwaites und David Strathaim fällt im Vergleich zu anderen christlichen Filmen auf. Der Spagat gleichermaßen Christen und nicht Christen zu begeistern und zum Nachdenken zu bringen, gelingt diesem Film allerdings nur bedingt.

Tieferes Wissen über das Judentum ist nur gering verbreitet. Ein Blick in die hebräische Bibel offenbart den Reichtum einer jahrtausendealten Schrifttradition.

Die jüdische Tradition ist so reich, dass sich gleich mehrere Weltreligionen auf sie berufen. Ihre Schriften reichen zurück bis in die Anfänge der Menschheit. Ein Zeitraum von über 4.000 Jahren wird durch sie umfasst. Sie handelt von der Erschaffung der Welt bis in die Gegenwart. Jeden Morgen beginnt der traditionelle Jude mit Gebet, lobt und dankt seinem Schöpfer. Jeden Abend beschließt er mit Gebet. So soll das ganze Leben von dem „Lufthauch“ des Schöpferlobs (Psalm 104,24ff) durchzogen und getragen sein.

Wodurch ist das Judentum bestimmt? Seit dem Urdatum des Exodus, dem Auszug aus ägyptischer Gefangenschaft im 3. Jahrtausend jüdischer Zeitrechnung, steht die Weisung seines Gottes an erster Stelle, wie sie im berühmten Schma Israel („Höre Israel“) festgehalten ist. „Höre Israel, der HERR ist unser Gott, der HERR ist einer. Und du sollst den HERRN, deinen Gott, lieb haben von ganzem Herzen, von ganzer Seele und mit all deiner Kraft“ (5. Mose 6,4f). Das Schma erklingt im Morgengebet und im Abendgebet. Es soll in der Todesstunde gesprochen sein.

1. Traditionen des Tenach

Weisung, Gebot, Tora haben für den traditionellen Juden einen positiven Klang. Tora kann dabei die Weisungen Gottes insgesamt bedeuten, zusammenfassend für die fünf Bücher Mose stehen oder in besonderer Weise für das mosaische Gesetz, für das Zehnwort, das dem Volk Israel beim Auszug aus Ägypten gegeben wird. Gleich zweimal finden sich die Zehn Gebote in der Tora (2. Mose 20; 5. Mose 5). Das Gesetz und die Propheten (Tora und Nebi’im) bilden schließlich zusammen mit den weiteren Schriften (Chetuvim) den Te–na–ch.

Begeben wir uns auf einen kleinen, unvollständigen Streifzug durch die hebräische Bibel, auch – „altes“ oder – „erstes Testament“ (E. Zenger) genannt. Wir wollen sehen, welche Reichtümer der Tenach zu bieten hat.

Geist: Ruach

Viel öfter als einem gelegentlichen Leser des Tenach bewusst, spielt der Topos des Geistes (Gottes) eine Rolle. Der „Odem“ ist es nicht nur, der den Mensch zum Menschen macht (Gen 2,7). Von ihm wird vielfach auch bei den Prophetenberufungen berichtet.

Besonders ein- und nachdrücklich der große Schriftprophet Ezechiel/Hesekiel: Als Israel sich (wieder einmal) nicht ganz adäquat verhält, soll der Prophet an das Volk die Botschaft Gottes einer völligen Neugestaltung richten: Denn „ich will ihnen ein anderes Herz geben und einen neuen Geist in sie geben und will das steinerne Herz wegnehmen aus ihrem Leibe und ihnen ein fleischernes Herz geben, damit sie in meinen Geboten wandeln und meine Ordnungen halten…“ (Ez 11,19, vgl. Ez 36,26f; 39,29).

Ob das gelingt? Folgt im weiteren Prophetenbuch dann diese schier unvergessliche Schilderung: „Des HERRN Hand kam über mich, und er führte mich hinaus im Geist des HERRN und stellte mich mitten auf ein weites Feld; das lag voller Totengebeine. Und er führte mich überall hindurch. Und siehe, es lagen sehr viele Gebeine über das Feld hin, und siehe, sie waren ganz verdorrt. Und er sprach zu mir: Du Menschenkind, meinst du wohl, dass diese Gebeine wieder lebendig werden? Und ich sprach: HERR, mein Gott, du weißt es.“ Weiter soll der Prophet verkünden: „So spricht Gott der HERR zu diesen Gebeinen: Siehe, ich will Odem in euch bringen, dass ihr wieder lebendig werdet.“ „Und ich weissagte, wie mir befohlen war. Und siehe, da rauschte es, als ich weissagte, und siehe, es regte sich … und siehe, es wuchsen Sehnen und Fleisch darauf und sie wurden mit Haut überzogen … Da kam der Odem in sie, und sie wurden wieder lebendig und stellten sich auf ihre Füße“ (Ez 37,1-14).

Schöpfung (1): Im Anfang schuf Gott Himmel und Erde

Auch bereits im Schöpfungsgeschehen zeigt sich ruach, wenn es vor der Erschaffung von Erde und Himmel heißt: Der Geist Gottes schwebte über dem Wasser und all dem tohuwabohu (Gen 1,2). Wie angeklungen ist der Schöpfungsglaube bestimmendes Element im Judentum. Zwei Schöpfungsberichte eröffnen den Tenach. Schöpferlob und Rückbesinnung auf die Schöpfung ist aus jüdischer Frömmigkeit kaum wegzudenken. In der Schöpfung hat sich die unübertreffliche Größe und Herrlichkeit des Gottes (JHWH) Israels gezeigt.

Wort: Dabar

Nach dem Alttestamentler H.D. Preuß ist das gemäß „Gebrauch und Häufigkeitsstatistik des AT wichtigste Offenbarungs- und Wirkungsmittel JHWHs […] sein Wort“, sein dabar. Bei dem großen Schriftpropheten Jesaja sind es die kraftvollen Trostworte bei der Rückkehr aus dem babylonischen Exil, die das Volk Israel auf den Weg bringen. Es wird gewissermaßen „Los“-gesprochen… Jes 40; Jes 55,10: „Denn gleichwie der Regen und Schnee vom Himmel fällt und nicht wieder dahin zurückkehrt […], so soll das Wort, das aus meinem Munde geht, auch sein: Es wird nicht wieder leer zu mir zurückkommen, sondern wird tun, was mir gefällt, und ihm wird gelingen, wozu ich es sende.“

„Ist nicht mein Wort wie ein Feuer, spricht der HERR, und wie ein Hammer, der Felsen zerschmeißt?“, fragt der Prophet Jeremia (Jer 23,29). Als „Spruch des HERRN“, „So spricht der HERR“ oder schlicht „Wort des HERRN/Wort Gottes“ wird die sog. Botenformel im Tenach geradezu als terminus technicus zu einer feststehenden Wendung. Auch die Schöpfung selbst geschieht durch Gottes Dabar: Und Gott sprach… und es geschah so (Gen 1; Ps 33,1-9).

Tora und Propheten

In besonders hohen Ehren, ja höchsten Ehren, stehen im Judentum die fünf Bücher Mose, die Tora im engeren Sinne. Innerhalb eines Jahres wird im Synagogengottesdienst der vollständige Text vom 1. Buch Mose bis zum 5. Buch in festgelegten Abschnitten gelesen. Als zweite Lesung jeweils ein Abschnitt aus einem der Prophetenbücher, zumeist Jesaja, Jeremia und Ezechiel (aber auch Hosea, Amos, … oder aus den Büchern der Könige). Die Wendung „Gesetz und Propheten“ kann dann auch für die jüdische Schrifttradition insgesamt verwendet werden.

„In jeder Generation soll der Mensch sich betrachten, als sei er selber aus Ägypten ausgezogen“, heißt es in der Haggada, der liturgischen Erzählung vom Auszug aus Ägypten für den häuslichen Gottesdienst. Der Familienvater ist zusammen mit der Mutter dafür zuständig. Es wird erinnert an die Übergabe der zehn Gebote, dessen erstes lautet, analog zum Schma: „Ich bin der HERR, dein Gott, der ich dich aus Ägyptenland, aus der Knechtschaft, geführt habe. Du sollst keine anderen Götter haben neben mir“ (2. Mose 20,2f.). Auch für einen alttestamentlichen Bibelforscher wie W.H. Schmidt eines der Zentren der gesamten hebräischen Bibel. Seinen Synagogengottesdienst feiert das Judentum mit Ende des Jerusalemer Tempels übrigens – wie später die Reformation – als priesterlosen Wortgottesdienst mit Gebet und Gesang.

Gebet

Das Judentum wird auch als Gebetsreligion bezeichnet. Denn der fromme Jude betet nicht nur am Morgen und am Abend, sondern auch das Mittagsgebet, wie überhaupt gerne bei jeder Gelegenheit ein Gebet, ein Segensspruch, ein Tischgebet, eine Beracha (Segenswort) gesprochen wird. Für den schrifttreuen Juden ist das ganze Leben Gottesdienst.

2. Das »wahre Israel«

Wie aber steht es um die Vielgestaltigkeit jüdischer Traditionen? Das Judentum der Erzväter wie Isaak und Jakob (nach dem Israel seinen Namen trägt) war in mancher Hinsicht ein anderes als das Judentum Salomos und Davids. Das Judentum mit Tempel in Jerusalem ein anderes als ohne. Schon innerhalb des Tenachs gibt es immer wieder die Frage, wer zum „wahren Israel“ gehört. Die Geschichts- und Chronikbücher und die Königsbücher bestehen geradezu daraus, zu beschreiben, welcher der Anführer und Könige der Königszeit zum »wahren Israel« zählt, und welche abgefallen sind. Die prophetische Kritik an Missständen ist insofern stets auch „innerjüdische Kritik“, bei der es um das wahre Judentum geht.

Das gilt kollektiv wie individuell. So ist der höchste Feiertag im jüdischen Festkalender der Jom Kippur, der große Versöhnungstag, bei dem der Einzelne im Sündenbekenntnis (vgl. Ps 51,12f; Ps 143,10) Vergebung erlangen und sich auf diese Weise wieder in die Gemeinschaft einfügen kann. Lesung am Jom Kippur ist das kleine, schöne Büchlein des Propheten Jona, das von Gottes Barmherzigkeit und Vergebungsbereitschaft gegenüber der abgefallenen Stadt Ninive erzählt. (Schon dies müsste ein klares Gegengift gegen manches hartnäckige Klischee sein, das das Judentum und seinen Gott immer wieder pauschal als unbarmherzig oder unversöhnlich hinstellt…). Der hohe Festtag Jom Kippur wird teilweise zugleich als ein memento mori begangen, als eine Erinnerung an die eigene Endlichkeit und Vergänglichkeit.

Um Übertretungen der Tora zu verhindern, haben traditionsbewusste Juden eine Art weiträumigen „Zaun“ um die Tora gebaut, etwa zum Einhalten des Ruhetags Schabbat. Nichts soll auch nur in die Nähe eines Verstoßes kommen. Hier will der torafromme Jude dem Schma Israel in seinem vollen Wortlaut nachkommen: „Höre Israel […] Und diese Worte, die ich dir heute gebiete, sollst du zu Herzen nehmen […] und davon reden, wenn du zuhause bist oder unterwegs […] und du sollst sie schreiben auf die Pfosten deines Hauses“. Viele jüdische Häuser erkennt man im Hauseingang an einer Mesusa, einer angebrachten Kapsel, in der der Text des „Höre Israel“ zu finden ist. Im Hören und Gebet wird das Gebot erfüllt. Eines der bekanntesten Gebete lautet: „Verherrlicht und geheiligt werde Sein erhabener Name in der Welt, die ER nach Seinem Ratschluss geschaffen hat. ER lasse Sein Reich kommen, sodass ihr alle mit dem ganzen Haus Israel in unseren Tagen, bald und in naher Zeit es erleben möget. Darauf sprechet: Amen. Sein erhabener Name sei gepriesen immerdar in Ewigkeit […]“ (Anfang des Kaddisch).

Welches nun ist das »authentische Israel«? Wie durch alle Jahrhunderte steht auch heute das Judentum sich selbst in einer gewissen Vielgestaltigkeit gegenüber. Einem traditionellen „orthodoxen“ Judentum (wie häufiger in Deutschland) begegnet ein Reformjudentum (wie vielfach in den USA). Dazwischen gibt es viele Mischpositionen. Das Judentum in New York stellt sich teils anders dar als das in Russland oder Spanien. Das Judesein im Land Israel anders als in Argentinien…

Schon in biblischen Zeiten hat sich daher die Sehnsucht nach Klarheit, nach einer weithin sichtbaren, eindeutigen Verwirklichung herauskristallisiert. Bei Jesaja wird die Gestalt des wahren „Gottesknechtes“ präsentiert (die berühmten Gottesknechtslieder Jes 42; Jes 49; u.ö.), der Israel aus der Zerstreuung sammelt. In der Figur des leidenden Gerechten Jes 53 wird teils eine Einzelgestalt, teils Israel in seiner Gesamtheit gesehen. Bei dem Propheten Daniel wird die geheimnisvolle Gestalt des „Menschensohns“ beschrieben (Dan 7,13). Als Meschiach, Gesalbter und „Messias“ erwächst so schließlich die verbreitete jüdische Erwartung eines Erlösers.

Gerechtigkeit: Zedaka

Bei der Suche nach dem wahren Jüdisch-Sein wird dann besonders ein Begriff zentral: Gerechtigkeit (zedaka). „Säet Gerechtigkeit“, sagt der Prophet Hosea, wobei Gerechtigkeit (auch übersetzt als Gemeinschaftstreue) zuletzt stets beides meint: Die Gerechtigkeit des Menschen und die Gerechtigkeit Gottes. (Hos 10,12; 2,21) Denn: „Ihre Gerechtigkeit kommt von mir“ (Jes 54,17).

Barmherzigkeit – „Ich bin, der ich bin“

In dieses Bild fügt sich ein weiterer Leitbegriff des Tenach, die Barmherzigkeit JHWHs (chäsäd; rachamim). Bei der Namensvorstellung, als Mose fragt, in wessen Auftrag er das Volk Israel heraufführen soll, wird ihm einfach ein „Ich bin, der ich bin“ bzw. „Ich werde sein, der ich sein werde“ genannt (2. Mose 3,14). Und später am Berg Sinai wird dann als Name ausgerufen: „HERR, HERR, Gott, barmherzig und gnädig und geduldig und von großer Gnade und Treue, der da Tausenden Gnade bewahrt und vergibt Missetat, Übertretung und Sünde…“ (2. Mose 34,5ff).

Erwählung und Verpflichtung („Schöpfung 2“)

Israel versteht sich als das erwählte Volk Gottes. Die Erwählung bedeutet dabei zugleich eine Verpflichtung. Israel wird nicht erwählt, weil es ein besonders großartiges Volk wäre (5. Mose 7,7). Als Erwähltes ist es einzigartig. In gewisser Weise wird Israel identitätsstiftend in der Erwählung geradezu erschaffen (Ps 100; Jes 43,1; „Schöpfung 2“). Für H.D. Preuß bildet dieses erwählende und verpflichtende Handeln JHWHs in der Geschichte die Mitte des Tenach (Theologie des Alten Testaments, Bd. 1).

Die Gestalt des Abraham

In seiner Erwählung wird Israel zugleich zurückgeführt auf die Erzvätergeschichte um Abraham (1. Mose 12ff). Seine Berufung und sein Vorbild im Gottesglauben haben über Jahrhunderte Generationen inspiriert. Für viele ist die Gestalt des Abraham auch aus einer Außenperspektive so eindrücklich und repräsentativ für das Judentum, dass sie sich von einer „abrahamitischen Ökumene“ bis heute Wegweisendes erwarten.

Zuspruch und Verheißung

So bildet der immer wieder erneuerte Zuspruch Gottes an sein Volk (Jes 61; Jer 31,31-34) und die Abrahamsverheißung (Gen 22,18; 12,3; „in dir sollen alle Völker auf Erden gesegnet sein“) eine Art große Klammer, die den Tenach in seinen verschiedenen Traditionsschichten zusammenhält.

3. Vielgestaltigkeit des Judentums

Und wo ist das »authentische Israel« heute? Dass dem Tenach bei der Suche danach eine zentrale Bedeutung zukommt, ist für die Schriftreligion Judentum keine Frage. In den vielfach rezipierten 13 Glaubenswahrheiten des Maimonides (12. Jh.) heißt es: „1. Ich glaube mit voller Überzeugung, dass der Schöpfer, gelobt sei sein Name, alle Geschöpfe erschaffen hat und lenkt […]“. „13. Ich glaube mit voller Überzeugung, dass eine Auferstehung der Toten zu der Zeit stattfinden wird, die dem Schöpfer wohlgefallen wird […]“.

Vom ersten Schöpfungsbericht bis zu den Zukunftsvisionen der Propheten scheint die Geschichte des »wahren Israel« weiterhin nicht abgeschlossen. Schon die Urgeschichte, 1. Mose 1-11, will ja nicht nur Bericht eines fernen Uranfangs, sondern auch aktuelle, archetypische Gegenwartserzählung sein.

Anhang

Mit ihrer Erklärung Nostra Aetate im 2. Vatikanischen Konzil hat die Katholische Kirche das gemeinsame Erbe zwischen Christen und Juden betont. Evangelische Christen gehen dem nach, was ihnen der Jude Jesus, was ihnen der Jude und Schriftgelehrte Paulus und das Zeugnis der anderen vornehmlich jüdischen Zeugen der Urchristenheit zu sagen haben. Eine bedeutungsvolle Aufnahme des Schma Israel im Neuen Testament findet sich im bekannten Doppelgebot der Liebe (Mk 12,29ff; Mt 22,36-40; Lk 10,25ff; vgl. Röm 13,8-10, Gal 5,14).

Zum Weiterlesen

Faltblatt-Reihe: Was jeder vom Judentum wissen muss, 9. völlig neu überarbeitete Auflage, 2005, und zum Vergleich die 5. Auflage von 1990 (z.T. antiquarisch und in Bibliotheken zu finden), beide erschienen im Gütersloher Verlagshaus.

Danket dem Herrn aller Herren, denn seine Güte währt ewiglich.
Der allein große Wunder tut, denn seine Güte währet ewiglich.
(Psalm 136,3-4)

Flache Hierarchien sind heute gefragt. In modernen Unternehmen, in kleinen Startups.
Mitarbeitende wollen mitdenken, mitgestalten, Verantwortung übernehmen. Nicht nur Befehle empfangen oder Anweisungen ausführen. Und sich wundern, was „die da oben“ wieder entschieden haben. Viele empfinden es als Wertschätzung, wenn ihre Meinung gefragt ist, wenn ihre Chefin, ihr Chef die Erfahrungen, die sie gesammelt haben, berücksichtigen für die Ziele und Strategien der Firma oder Behörde.

Von einer flachen Hierarchie kann in Psalm 136 wohl kaum die Rede sein. Was Gott alles tut, welche Wunder und Taten er vollbracht hat – das wird hier gebetsmühlenartig wiederholt. 26 Mal. In kurzen Sätzen, die jede und jeder kapieren kann. Vielleicht sogar muss. Um dann immer gleich zu enden: Denn seine Güte währet ewiglich. Ein Lobgesang auf den einen großen Gott, den Herrn aller Herren. Der allein große Wunder tut. So schlicht, so klar in der Struktur, dass schon Vierjährige mitreden, mitsingen, mitbrüllen könnten. Eine singt vor, der Rest stimmt ein, 26 Mal dieselben fünf Worte: Denn seine Güte währet ewiglich.

Ich kenne solche Lieder aus dem Stadion. Jedes Mal, wenn ein Tor fällt, dann ruft der Stadionsprecher in das Mikro: „Tor von Marco…“ und 65.000 Fans antworten schreiend: „Reus!“ – Gänsehaut. Ja, das ist fantastisch, das putscht auf. Das reißt mit. Dieses Ritual wollen alle.

Ist Psalm 136 so gemeint? Der alleine große Wunder tut – denn seine Güte währet ewiglich.
Der die Himmel mit Weisheit gemacht hat – denn seine Güte währet ewiglich. Der brachte mächtige Könige um – denn seine Güte währet ewiglich. Ist Psalm 136 ein ansteckender Lobgesang oder – eine abschreckende Lobhudelei? Eine aus der Mode gekommene Huldigung, die keine Zweifel an der großen Autorität zulässt? Herr aller Herren – denn seine Güte währet ewiglich.

Ich gebe es zu: Ich tue mir schwer mit solch einem Lobgesang. Auch mit Luthers Übersetzung: „Herr aller Herren“. Das ist nicht meine Sprache für Gott, für diese Kraft, die mich umgibt. Deren Güte ich tatsächlich spüre. Oft täglich, oft körperlich. Mal über mir, mal in mir, mal neben mir. Die mich mit Dank erfüllt. Mit Liebe. Aber eben auch mit Fragen.

Denn ich hab doch Augen, ich seh doch diese Welt. Ich kenn auch mich selbst, meine Abgründe und Eitelkeiten. Wo bleiben sie denn, die Wunder Gottes, im Mittelmeer oder beim Insektensterben? Wo ist denn seine rettende Hand? Und gäbe es da nicht auch heute Despoten und autoritäre Herrscher, die von unserem Gott besser heute als morgen in die Knie gezwungen werden könnten?

„Gott braucht uns. Gott braucht Freunde und Freundinnen.“ – Diesen Satz der Theologin Dorothee Sölle habe ich nie vergessen. Gott und der Mensch. Gut vernetzt. Ich brauche Gott. Diese Kraft, die nährt und stärkt, diese umfassende Güte, die uns beschenkt mit Wundern, manchmal ganz alltäglich, manchmal kaum fassbar. Gott braucht uns. Unsere offenen Herzen, unseren Dank, unseren Mut, unsere rettenden Taten.

Gott und der Mensch: Eine flache Hierarchie. Geben und Nehmen. Echte Liebe. So geschehen Wunder.

In vielen Kurorten spielt die Kur- und Reha-Seelsorge eine wichtige Rolle. Die Stärkung der spirituellen Kräfte soll dazu beitragen, dass die Gäste im Anschluss an ihre Kur gestärkt, gesünder, ein wenig froher und hoffnungsvoller heimkehren können.

Vielleicht geht es in der Kur manchem so wie Petra aus Biberach. Der 50-Jährigen machte die Trennung von der Familie zu schaffen. Deshalb suchte sie nach Unterstützung. Eine einfühlsame Ansprechpartnerin fand sie bei der evangelischen Kur- und Klinikseelsorge in Bad Wildungen. Der Ort ist ein bekanntes Heilbäderzentrum in Nordhessen und verfügt über eine Vielzahl von Kliniken. Darauf hat sich die evangelische Gemeinde auch mit ihrem Kultur- und Bildungsprogramm eingestellt, das sowohl Kurgäste als auch die Menschen in der Gemeinde ansprechen soll.

Die Kurseelsorge wird als ein wesentlicher Bereich der Gemeinde verstanden. Sie „will innere und äußere Räume eröffnen für die Begegnung mit Gott“, heißt es bei der Kur- und Klinikseelsorge, „für eine gewisse Zeit geistliche Heimat bieten am anderen Ort, an dem Heilung und Heil zusammen gehören“. Petra hat nicht nur Halt gefunden im Gottesdienst. Mit neuen Erfahrungen kommt sie nach Hause, die sie bei den Kurvorträgen, den Segenswegen im Kurpark und bei weiteren Angeboten gemacht hat.

Stärkung der geistigen und spirituellen Kräfte

Die Kur- und Reha-Seelsorge ist ein kirchlicher Dienst auf Zeit, der sich als ökumenischer Dienst an alle Menschen in der Kur richtet. In Baden-Württemberg weisen die Verantwortlichen darauf hin, dass diese Form der Seelsorge vor allem im Südwesten auch einen überregionalen und gesamtkirchlichen Beitrag leistet. An manchen Kurorten, sei es in Bad Waldsee oder vor allem auch in Bad Säckingen, sind über die Hälfte der Kur- und Reha-Patienten aus anderen Bundesländern.

Die Seelsorge versteht sich als heilender Dienst gemäß dem Auftrag Jesu, „zu verkünden und zu heilen“. Dazu gehört auch das Verständnis von Gesundheit als geistlicher Aufgabe. Die Kur- und Reha-Seelsorge gibt „Hilfestellung bei der Stärkung der geistigen und spirituellen Kräfte zur Bewältigung der damit verbundenen Lebens- und Sinnfragen und entlastet den Menschen vom Zwang zur Leistung und zur Gesundheit“. Entlastung vom stressigen Alltag ist ein zentrales Thema für die Besucher von Kurorten.

Hohe Bedeutung für den Tourismus

Baden-Württemberg zählt die 56 Heilbäder und Kurorte im Land zu den wichtigsten Standbeinen des Tourismus. Um seine Stellung als Bäderland Nummer eins in Deutschland zu behaupten und auszubauen, hat das Land eine bislang bundesweit einmalige Studie gefördert, um bessere Informationen über die Besuchsmotive zu erhalten. Schließlich entfallen rund 15 Prozent aller beim Statistischen Landesamt gemeldeten Ankünfte sowie 23 Prozent aller Übernachtungen im Land auf die Heilbäder und Kurorte, wie Tourismusminister Guido Wolf (CDU) vor kurzem erklärte.

In Zahlen übersetzt bedeutet das über drei Millionen Ankünfte und mehr als zwölf Millionen Übernachtungen im Jahr 2018. Fritz Link, Präsident des Heilbäderverbands Baden-Württemberg, betont, dass damit fast 59.000 nicht exportierbare Arbeitsplätze verbunden sind, die sich überwiegend im ländlichen Raum befinden. Im Zuge des Wellnesstrends sei der Bädertourismus inzwischen auch bei allen Altersgruppen beliebt. Sie suchen insbesondere die Themen Erholung, Natur und Gesundheit.

Beispiel Bad Dürrheim und Schwenninger Moos

Bad Dürrheim im Schwarzwald-Baar-Kreis hat sich frühzeitig auf den Trend eingestellt. Es zählt heute zu den bedeutendsten Kurorten Deutschlands und ist ein idealer Ausgangspunkt für Wanderungen durch die Weiten des Schwarzwaldes, die idyllischen Orte der Baar bis hin zur Schwäbischen Alb. Schöne Flecken Natur, beeindruckende Aussichtspunkte und geschichtsträchtige Orte faszinieren Wanderfans immer wieder aufs Neue. Wandern kann man zum Beispiel zum Neckarursprung im Naturschutzgebiet Schwenninger Moos. Es ist das größte der noch erhaltenen Moore der Baar-Hochebene. Mitten hindurch verläuft die Europäische Wasserscheide. Es ist das Neckarquellgebiet, das in nördlicher Richtung über den Neckar in den Rhein entwässert wird und in südlicher Richtung über den Talbach zur Brigach und weiter zur Donau. 1934 wurde im Schwenninger Moos der Neue Moosweiher ausgestochen und sein Auslauf als „Neckarursprung“ bestimmt.

Frische Kraft sammeln und die Seele baumeln lassen

Das ist nur eine Facette des zwischen Schwarzwald und Schwäbischer Alb gelegenen Ortes. Gespräch, Besinnung und Gottesdienst bieten die evangelische und katholische Kurseelsorge in Bad Dürrheim den Gästen an, ob sie aus der Enge des Alltags heraus wollen, Linderung von chronischer Krankheit suchen oder einfach eine Zeit der Nachsorge brauchen. Schließlich sollen die Menschen gestärkt, gesünder, ein wenig froher und hoffnungsvoller nach Hause fahren.

In diesem Sinne sieht der Heilbäderverband Baden-Württemberg die Heilbäder und Kurorte geradezu prädestiniert für die wichtigsten Urlaubsaktivitäten und -wünsche der Deutschen. Diese wollen im Urlaub frische Kraft sammeln und die Seele baumeln lassen (jeweils 91 Prozent ist das sehr wichtig). Reine Luft und sauberes Wasser suchen 89 Prozent. Auch Angebote wie Baden im Mineral-Thermal-Wasser, Rückenschule, Aqua Fitness, Wandern im Heilklima sowie Waldbaden sind äußerst beliebt bei den Besucherinnen und Besuchern.

Hatespeech, nicht abreißende Datenskandale, undemokratische Wahlbeeinflussung, unkontrollierte Machtkonzentration – die Vorwürfe gegenüber Social Media Plattformen wie Facebook sind massiv. Sollte man sie deshalb boykottieren?

Zehn Argumente, warum man seine Social Media Account sofort löschen sollte, hat der amerikanische Internet-Pionier Jaron Lanier im vergangenen Jahr in einem aufrüttelnden Essay zusammengestellt: Facebook & Co. machen abhängig und unfrei, sie manipulieren unser Verhalten, missbrauchen unsere Daten und verschaffen einigen wenigen Menschen und Konzernen eine unkontrollierte, undemokratisch Machtfülle, so lauten einige seiner Thesen (Zehn Gründe, warum du deine Social Media Accounts sofort löschen musst. Hamburg, 2018, 208 S.).

Bye, bye, Facebook

Wiederholte Datenskandale und die Instrumentalisierung Sozialer Netzwerke für politische Propaganda von rechts sowie aus dem Ausland haben das Misstrauen und die Kritik gegenüber Social Media seither verstärkt. Erst kürzlich hat sich der Apple-Mitbegründer Steve Wozniak dem Aufruf von Jaron Lanier zur Löschung von Facebook-Accounts angeschlossen. Und tatsächlich liest man in letzter Zeit immer wieder davon, dass nicht nur einzelne Personen, sondern auch Institutionen und Organisationen Social Media-Accounts bewusst aufgegeben haben – neben Angela Merkel und dem GRÜNEN-Vorsitzendem Robert Habeck z.B auch die Sächsische Staatskanzlei als bundesweit erste Regierungseinrichtung oder die Gesellschaft für Informatik, der größte Zusammenschluss von Informatikern im deutschsprachigen Raum.

Boykott oder Beteiligung?

Ob die Facebook-Account-Löschung – oder gar ein kompletter Social Media-Boykott – die richtige Reaktion auf Datenskandale und die skizzierten Risiken sind, wird seither viel diskutiert. Tobias Dienlin, Medienpsychologe an der Universität Hohenheim, findet den kompletten Rückzug gerade bei Politikerinnen und Politikern zu hart: „„Das ist schade, weil durch Social Media können wir viel einfacher mit Politikern und deren Team kommunizieren,“ kommentierte er Robert Habecks Entscheidung im Online-Magazin jetzt der Süddeutschen Zeitung (www.jetzt.de/digital/warum-politiker-sich-von-facebook-abmelden, 1.5.2019).

Gleichzeitig dienen Social Media längst nicht mehr nur der persönlichen Kommunikation, sondern haben sich als eine Instanz im öffentlichen Diskurs etabliert. Der Tübinger Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen bringt diesen Wandel des einst passiven Konsumenten oder Rezipienten der Massenkommunikation zum aktiven Nutzer als Bürger einer demokratischen Gesellschaft auf den Punkt: „Die fünfte Gewalt besteht aus den vernetzten Vielen des digitalen Zeitalters, die längst zu einer publizistischen Macht geworden sind.“ Zwar hat der Medienwissenschaftler Thomas Friemel gezeigt, dass in allen Internet-Plattformen Kommentatoren politisch eher rechts stehen und dabei oft fremdenfeindliche und rassistische Einstellungen zeigen. Doch gerade deshalb erscheint es als problematisch, wenn nun ausgerechnet der demokratisch, rechtsstaatlich und weltoffen eingestellte Nutzerkreis den Social Media den Rücken kehrt und das Feld damit dem rechten Klientel überlässt.

Alte und neue Medien des öffentlichen Diskurses

Parallel zur wachsenden Bedeutung der neuen „fünften Gewalt“ haben herkömmliche Akteure des öffentlichen Diskurses an Einfluss verloren. Zur vielzitierten Politikverdrossenheit ist eine Medienverdrossenheit hinzugekommen, die nicht zuletzt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und andere Qualitätsmedien mit dem Vorwurf der „Lügenpresse“ und des „Mainstream“-Journalismus konfrontiert. Unverkennbar leidet der etablierte Journalismus unter einem Glaubwürdigkeitsverlust. Die Beziehungskrise zu seinem Publikum in den neuen Formen der Öffentlichkeit, in den Sozialen Medien, schlägt sich dabei, so Pörksen, in „Entlarvungsarbeit bis hin zur brutalen Attacke“ der fünften Gewalt nieder.

Gleichwohl dominiert in den Redaktionen die Meinung, die Aktivitäten des Publikums (Leser, Zuschauer, Hörer) in den sozialen Netzwerken nicht übergehen zu können. In ihnen wird „sichtbar“, dass die Menschen über das sprechen, was die Medien ihnen vorsetzen, urteilt der Medienforscher Jan-Hinrik Schmidt. Das läuft darauf hinaus, dass Journalisten zusätzlich zum eigenen Angebot angeschlossene Diskurse anbieten, ein Prozess, der positiv als „Dialogisierung“ beschrieben wird. „Die Einbahnstraße hat Gegenverkehr“, fasst der Medienwissenschaftler Christoph Neuberger das historisch Neue zusammen. (Zitate aus: Fritz Wolf: „Wir sind das Publikum!“ Autoritätsverlust der Medien und Zwang zum Dialog. Ffm., 2015, www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/publikationen).

Weit darüber hinausgehend, fast einem Kulturpessimismus des Digitalen das Wort redend, sieht der Psychologe Stefan Grünewald die neue Herausforderung (und zugleich das Grenzwertige) in einem „digitalen AppSolutismus“. Darunter versteht er die quasi religiöse Verheißung einer unbeschränkten Verfügbarkeit über Dinge und Menschen. Apps aller Art und soziale Kontaktforen ermöglichten, ohne sich bewegen zu müssen, überall präsent zu sein – und sich selbst bereitwilligst transparent zu machen. Aber immer wieder schlage diese „alltägliche Zeigelust“ und Verbindungssehnsucht schnell in Enttäuschung um, wenn die erhoffte zustimmende Resonanz ausbliebe oder die Menschen feststellten, dass ihnen ihre analoge Alltagswelt in beruflichen und privaten Kontexten schnellen Erfolg versagte. Die Folge wäre eine „Affektmasturbation“:  Was nicht leicht oder gleich ins eigene eingefahrene Denken, Handeln und Empfinden passe, werde rüde zurückgewiesen, wie die „oft wütenden und und unflätigen Leserkommentare in den digitalen Foren von Wochenzeitschriften oder Tageszeitungen“ offenbarten (Stefan Grünewald: Wie tickt Deutschland? Psychologie einer aufgewühlten Gesellschaft. Köln 2019, S. 151).

Kritische und risikobewusste Nutzung statt Ausstieg

Auch die evangelischen aspekte unterhalten eine Präsenz auf Facebook, Twitter und Instagram, und wir haben die Aktivität auf diesen Kanälen in der jüngeren Vergangenheit sogar intensiviert. Beiträge, die in den aspekten erscheinen, werden dort verlinkt und in laufende Diskussionen auf den Plattformen eingebracht. Die Erfahrung hat gezeigt, dass es auf diesem Wege gelingt, eine Zielgruppe anzusprechen, die wir mit der gedruckten Ausgabe unserer Zeitschrift nicht erreichen, um mit dieser Zielgruppe über die in den aspekten behandelten Themen und Positionen ins Gespräch zu kommen. Das belegen die steigenden Follower- und Interaktionszahlen v.a. auf Twitter (ca. 1.100 Follower) und Instagram (186 Abonnenten), aber auch die Besuche unserer kostenlosen Online-Ausgabe www.evangelische-aspekte.de über Facebook.

Die Entwicklung dieses Angebots ging mit intensiven Diskussionen in der Redaktion einher, bei denen die Einschätzungen durchaus weit auseinander lagen. Bei aller sichtbar gewordenen Ambivalenz erschien es uns im Ergebnis aber keine Lösung, uns Social Media einfach zu verweigern. Denn mit der aktiven Teilhabe kritischer Bürgerinnen und Bürger an der medialen Öffentlichkeit steht und fällt der Prozess der öffentlichen Meinungsbildung und damit ein Kernbestandteil der Demokratie. Allerdings folgen wir bei der Nutzung von Social Media folgenden Regeln und Einschränkungen, um negative Effekte möglichst zu verringern:

• Für Social Media werden keine originären Inhalte bereitgestellt, sondern nur Verweise auf anderweitig bereits online veröffentlichte Inhalte und Kommunikationsbeiträge in deren Kontext. Die Hoheit über die eigentlichen Inhalte verbleibt damit außerhalb der Social Media.
• Persönliche Daten werden über Social Media nur soweit unbedingt nötig und nur mit Zustimmung der betroffenen Personen geteilt.
• Die Redaktion stellt Inhalte auf Social Media nur in öffentlichen Bereichen ein. Sie nutzt keine geschlossenen Gruppen, sodass Interessenten nicht gezwungen werden, einen eigenen Account bei Sozialen Netzwerken anzulegen.

Wir sind gespannt, wie unsere Leserschaft dieses Thema einschätzt. Schreiben Sie uns gerne an redaktion@evangelische-aspekte.de.

Für die Redaktion: Hermann Preßler und Bertram Salzmann

Am 7. Juni hat der Bundestag das sogenannte „Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ beschlossen. Ziel der Bundesregierung ist es, die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen.

Zu Beginn des Gesetzgebungsprozesses hatte das Bundesinnenministerium seinen Gesetzentwurf mit dem beschönigenden Zusatz „Geordnete-Rückkehr“-Gesetz versehen. Das Framing war damit gesetzt: Mit diesem Gesetz werden Abschiebungen forciert, aber alles soll „schön und ruhig“ vonstattengehen. Wenn man sich die Änderungen anschaut, wird hingegen schnell klar, dass viele der neuen Regelungen in die Menschenrechte von Geflüchteten eingreifen. Statt „Geordnete-Rückkehr“ ist deshalb der Begriff „Hau-ab“-Gesetz angebracht.

Isolierung in AnkER-Zentren

Bislang galt die Regelung, dass Asylbewerber*innen nicht länger als sechs Monate in Aufnahmeeinrichtungen leben müssen. Schon da bestand die Möglichkeit für die Bundesländer, dies bis auf 24 Monate auszuweiten. Davon macht zum Beispiel Bayern bei seinen AnkER-Zentren Gebrauch. Die Bayern-Praxis scheint eine Blaupause für die neue bundesweite Regelung zu sein, die die maximale Aufenthaltsdauer in Aufnahmeeinrichtungen um ein Jahr auf bis zu 18 Monate ausweitet.

In manchen Fällen gibt es sogar keinerlei Beschränkung bei der Aufenthaltsdauer in Aufnahmeeinrichtungen: für Personen aus den sogenannten „sicheren Herkunftsstaaten“ und (neu) für Personen, die angeblich ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen oder über ihre Identität täuschen. Familien mit minderjährigen Kindern, inklusive erwachsener Geschwister, dürfen nicht länger als sechs Monate in Aufnahmeeinrichtungen untergebracht werden. Angesichts der oftmals abgelegenen Lage solcher Einrichtungen droht eine bis zu anderthalbjährige Isolierung mit vielen Folgeproblemen wie etwa einem erschwerten Zugang zu Beratung oder zivilgesellschaftlicher und anwaltlicher Unterstützung.

Die im Koalitionsvertrag versprochene „unabhängige und flächendeckende Asylverfahrensberatung“ wird mit diesem Gesetz nicht eingelöst. Stattdessen wird nun eine „unabhängige staatliche Asylverfahrensberatung“ eingeführt, die primär vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) selbst durchgeführt wird. Das ist aber keine Garantie für eine unabhängige Beratung! Denn als staatliche Behörde, die auch über den Asylantrag entscheidet, ist das BAMF weder unabhängig noch wird sie von den Antragsteller*innen so wahrgenommen werden – insbesondere, da viele oft schlechte Erfahrungen mit Behörden in ihren Herkunftsländern hatten.

Prekäre Duldung „light“

Endet das Asylverfahren mit einer Ablehnung, wird die betroffene Person zur Ausreise aus Deutschland aufgefordert. Doch es kann gute Gründe geben, warum es dazu nicht kommt, beispielsweise wenn die Person schwer krank ist. Für diese und weitere Fälle gibt es die Duldung. Die Duldung ist ein sehr prekärer Status und schützt auch nur so lange vor der Abschiebung, wie der Duldungsgrund besteht – unabhängig davon für wie lange die Duldungsbescheinigung ausgestellt wurde.

Für Personen denen vorgeworfen wird, dass sie ihre Ausreise selbst verhindern, zum Beispiel weil sie nicht genug dafür tun, einen Pass zu bekommen, gibt es nun eine noch schlechtere Duldung. Die betroffene Person bekommt die normale Duldungsbescheinigung mit dem Zusatz „für Personen mit ungeklärter Identität“ ausgestellt. Personen mit einer solchen Duldung „light“ unterliegen einem pauschalen Arbeitsverbot sowie einer Wohnsitzauflage. Außerdem gilt eine Duldung „light“ nicht als Vorduldungszeit für Bleiberechtsregelungen wie die Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung oder Regelungen für gut integrierte Personen. Damit wird Betroffenen der Weg in ein Bleiberecht effektiv versperrt. Dass eine Duldung „light“ Stigmatisierungen der Betroffenen befürchten lässt, liegt auf der Hand.

Die Hürde der Passbeschaffung

Die neue Regelung ist besonders brisant, wenn man weiß, dass schon jetzt geduldeten Person oftmals zu Unrecht vorgeworfen wird, dass sie nicht ausreichend an ihrer Passbeschaffung mitwirken. PRO ASYL hat einen solchen Fall dokumentiert: Nazir K. (Name geändert) aus Bangladesch lebte seit August 2015 in Deutschland. Als sein Asylantrag im August 2018 endgültig abgelehnt wurde, arbeitete er schon einige Monate in Vollzeit und mit einer unbefristeten Stelle bei einem Betrieb als Helfer. Sein Arbeitgeber wollte ihn unbedingt behalten. Die Ausländerbehörde forderte Nazir auf, einen Pass zu beschaffen. Wenn er bei der Passbeschaffung nicht mitwirkt, droht schon nach bisheriger Rechtslage ein Arbeitsverbot und das wollten alle vermeiden. Nazir fuhr darum umgehend zur Botschaft seines Landes nach Berlin und beantragte einen Pass. Dort wurde ihm mitgeteilt, dass die Passbeschaffung drei Monate in Anspruch nimmt. Doch diese zog sich in die Länge. Nazir fragte regelmäßig bei der Botschaft an, fragte auch bei den Behörden in Bangladesch nach. Doch nichts geschah. Schließlich lehnte die Ausländerbehörde seinen zwischenzeitlich gestellten Antrag auf eine Ausbildungsduldung mit der Begründung ab, eine Passbeschaffung würde normalerweise nicht so lange dauern, Nazir hätte also nicht genügend mitgewirkt.

Mit der neuen Rechtslage würde Nazir nun wahrscheinlich unberechtigterweise eine Duldung „light“ mit allen negativen Konsequenzen drohen: Arbeit weg, Wohnsitzauflage, etc. – trotz aller Mühen bei der Passbeschaffung. Der Arbeitgeber intervenierte für seinen Mitarbeiter bei der Ausländerbehörde – vergebens. Nazir wurde abgeschoben.

Stimmungsmache mit irreführenden Zahlen

Der Fokus des neuen Gesetzes liegt auf einer verschärften Abschiebungspraxis. In der öffentlichen Debatte wurde mit einem vermeintlichen „Vollzugsdefizit“ Stimmung dafür gemacht, härtere Regeln zur Durchführung der Abschiebung durchzusetzen – unter anderem mit einer hohen Zahl von Ausreisepflichtigen in Deutschland. Die tatsächlichen Zahlen legen ein solches „Vollzugsdefizit“ aber gar nicht nahe. Insgesamt haben 77,5 % der rund 654.000 Menschen, die als „im Asylverfahren abgelehnt“ im Ausländer-Zentralregister registriert sind, in Deutschland ein Aufenthaltsrecht und dürfen somit gar nicht abgeschoben werden. Es gibt zudem ein ganzes Spektrum an weiteren Gründen, warum Menschen nicht ausreisen können. Die Bundesregierung macht dennoch weiterhin Druck.

Mehr Menschen in Abschiebungshaft

Das Instrument der Wahl zur Steigerung der Abschiebungszahlen ist die Abschiebungshaft. Dabei führt mehr Abschiebungshaft gar nicht automatisch zu mehr Abschiebungen, wie Zahlen für Deutschland zeigen: Die Abschiebungszahlen für 2016 (rund 25.000) und 2017 (rund 24.000) waren sehr ähnlich, obwohl deutlich mehr Personen inhaftiert wurden (von 2.767 in 2016 auf 4.089 in 2017).

Mit dem neuen Gesetz treten verschiedene Verschärfungen im Bereich der Abschiebungshaft und des Ausreisegewahrsams in Kraft, um Menschen leichter zur Abschiebung inhaftieren zu können. Dafür werden die Haftvoraussetzungen abgesenkt – es wird den Behörden erleichtert zu argumentieren, dass bei einer Person zum Beispiel Fluchtgefahr vorliegt und deswegen eine Abschiebungshaft gerechtfertigt ist. Zum einen kann den betroffenen Menschen teilweise schlicht unterstellt werden, dass bei ihnen „Fluchtgefahr“ vorliege (durch eine sogenannte widerlegliche Vermutung). Sie müssen dann aus der Haft heraus das Gegenteil beweisen, aber bekommen noch nicht einmal – wie im Strafrecht – eine*n Anw*ältin gestellt. Zum anderen sollen schon fast banale Aspekte als Indiz für „Fluchtgefahr“ dienen, wie das Aufwenden erheblicher Geldbeträge zur Einreise (auf wen trifft das nicht zu?) oder dass längere Zeit falsche Angaben gemacht wurden – selbst wenn diese mittlerweile korrigiert sind. Das ist eine krasse Verschiebung zu Ungunsten der Betroffenen.

Inhaftierung in normalen Gefängnissen

Diesbezüglich sollte man sich stets erinnern, dass eine Inhaftierung der stärkste Eingriff in das Recht des Einzelnen auf Freiheit ist. Personen, die in Abschiebungshaft genommen werden, haben sich nichts zu Schulden kommen lassen, außer dass sie länger als erlaubt in Deutschland geblieben sind und nicht in ihr Heimatland zurück wollen. Sie werden inhaftiert, ohne dass eine Straftat vorliegt, in Abschiebungshaft, die psychologisch extrem belastend ist. Entsprechend müssen sie auch in gesonderten Einrichtungen untergebracht werden, deren Umstände nicht so streng wie in einem regulären Gefängnis sein sollten – so sieht es das europäische Recht vor. Doch durch das neue Gesetz wird dieses Trennungsgebot bis zum 1. Juli 2022 ausgesetzt. Das heißt, Personen können nun zum Zweck der Abschiebung in normalen Gefängnissen inhaftiert werden, solange sie dort von den Strafgefangenen getrennt sind.

Kein Schutz in den eigenen vier Wänden

Um Personen zu jeder Tages- und Nachtzeit leichter aus ihren Betten zu holen, sieht das neue Gesetz vor, dass Polizisten ohne Durchsuchungsbeschluss die Wohnung zur Abschiebung „betreten“ dürfen. Zur Durchsuchung selbst bedarf es eines entsprechenden Beschlusses. Wie trennscharf diese Regelung in der Praxis angewendet wird, ist äußerst fraglich. Das Hamburger Verwaltungsgericht hat im Rahmen einer Abschiebung die in Hamburg bereits bestehende Unterscheidung zwischen „betreten“ und „durchsuchen“ als nicht sachgemäß zurückgewiesen. Aktuell ist die Revision noch anhängig, doch auch in anderen Fällen wird diese Unterscheidung Gerichte wohl noch länger beschäftigen, denn die Wohnung ist grundrechtlich geschützt.

Zusätzliche Erschwernisse bei psychischer Erkrankung

Neben den Verschärfungen bei der Abschiebungshaft setzt das Gesetz auch schon früher an. So werden zum Beispiel die Anforderungen an ein Attest zur Bestätigung einer psychischen Erkrankung für sogenannte Abschiebungsverbote erschwert. Sie sollen nur noch von Ärzt*innen, nicht mehr von psychologischen Psychotherapeut*innen ausgestellt werden können. Jede*r kennt die langen Wartezeiten bei Fachärzt*innen. Oftmals reicht es dann nicht mehr für eine rechtzeitige Einreichung des Attestes.

PRO ASYL und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen hatten von Anfang das umfangreiche Gesetzesvorhaben, welches hier nur in Teilen vorgestellt wurde, kritisiert und auf die drohenden Eingriffe in die Rechte geflüchteter Menschen aufmerksam gemacht. Es reiht sich in eine Vielzahl von Gesetzesverschärfungen im asyl- und flüchtlingspolitischen Bereich seit dem Herbst 2015 ein.