Was braucht eine Demokratie, um zukunftsfähig zu bleiben? Hanna-Lena Neuser argumentiert leidenschaftlich dafür, Demokratie als gemeinsames Trainingsprojekt zu begreifen – mit Haltung, Beteiligung und den richtigen Räumen für konstruktiven Streit.
„Wenn die Demokratie weiter Bestand haben will, wird sie sich verändern“ – „müssen“, möchte man dem Zitat von Jörg Sommer, Direktor des Berlin Instituts für Partizipation, hinzufügen.
Wenn wir voraussetzen, dass Demokratien von den Menschen ausgehen, dann bedeutet das, dass nicht „die Demokratie“ als abstrakte Größe sich verändern muss, sondern vor allem die Menschen, die in ihr leben (wollen). Meine Kollegin Hanna Lorenzen, Generalsekretärin der Evangelischen Akademien in Deutschland, hat dies sehr hübsch mit dem „Demokratie-Muskel“ beschrieben, den es zu trainieren gelte. Diese Parallele zum Sport erschließt sich unmittelbar. Denn Demokratie braucht Anstrengungen, um sich fit zu halten. So viel zu den schlechten Nachrichten zum Jahresbeginn.
Die guten kommen direkt hinterher: Wir müssen nicht warten, bis irgendwer irgendetwas macht, damit unsere Demokratie weiter gut funktioniert. Jeder und jede kann selbst etwas tun. Wann haben Sie zuletzt etwas für Ihre Demokratie getan?
Hier drei Vorschläge für den Trainingsplan:
Diskurse führen – aber die richtigen
Ein Gerücht macht seit einiger Zeit Karriere: Die Polarisierung zerstört unsere Demokratie. Der vielzitierte „Kulturkampf“ spaltet die Gesellschaft. Dagegen hilft: Ja, was denn? Je nachdem, welchem „Lager“ man verhaftet ist, erhält man unterschiedlichste Antworten. Es lohnt nicht, sie zu wiederholen, denn wissenschaftlich lässt sich die grundlegend vorausgesetzte „Spaltung“ so gar nicht nachweisen. Die Soziologie befasst sich seit einigen Jahren intensiv mit diesem Phänomen der Missdeutung, wie etwa die Studien „Triggerpunkte“ von Steffen Mau et al. oder „Polarisierung“ von Nils C. Kumkar eindrücklich zeigen.Gleichwohl gibt es durchaus Polarisierung in der Gesellschaft – in Demokratien ist diese sogar strukturell angelegt. Zum Beispiel im „Gegenüber“ von Wählenden und Gewählten oder von Regierung und Opposition. Repräsentative Demokratie ohne Polarisierung gibt es folglich nicht. Die interessante Frage ist laut Nils C. Kumkar nicht, ob wir uns zu viel oder zu wenig streiten, sondern jene, worüber wir streiten wollen. Wie können wir Polarisierung konstruktiv aufnehmen und nutzen? Und damit sind wir direkt wieder beim „Kulturkampf“: Wenn wir wissen, dass es zur Strategie der (neuen) Rechten gehört, den Kulturkampf heraufzubeschwören und gezielt Konflikte auf bestimmte Themen zu steuern, warum lassen wir das zu? Das Schöne in einer Demokratie ist doch, dass uns niemand zwingt, dieses Spiel mitzuspielen.
Repräsentative Demokratie ohne Polarisierung gibt es nicht.
Wie ginge es besser, worüber müssten wir eigentlich streiten? Ich würde mich zum Beispiel lieber darüber streiten, wie gut der Minderheitenschutz in unserer Demokratie funktioniert und ob es da strukturelle Grenzen gibt. Oder anders: Wie viel Pluralismus lässt sich demokratisch organisieren? Diskussionswürdig wäre auch, welche grundsätzlichen Veränderungen unsere Demokratie brauchte, etwa in Bezug auf den Sozialstaat und die gerechte Verteilung von Geldern und Gütern. Welches Verständnis von Gerechtigkeit wollen wir unserer Gesellschaftsform in Zukunft zugrunde legen? Mit „Streit“ meine ich dabei einen Austausch, aus dem alle Beteiligten mit einer veränderten Perspektive herausgehen. Allein das wäre schon ein Gewinn für unsere Demokratie: wenn wir alle wieder häufiger davon ausgingen, dass das Gegenüber vielleicht auch recht haben könnte.
Haltung zeigen und Demokratie aktiv leben
Und damit komme ich zum zweiten Teil des Trainingsplans: Demokratie braucht Haltung. Haltung lässt sich trainieren – idealerweise wird sie routinierter Teil des eigenen Lebens.
In einer repräsentativen Demokratie gibt man durch Wahlen Macht an die Gewählten ab. Sie erhalten den Auftrag, das Zusammenleben in unserer Gesellschaft so weit wie nötig, so wenig wie möglich zu reglementieren und damit für möglichst gleich verteilte Chancen und egalitäre Lebensbedingungen zu sorgen. In der Theorie besteht hierüber in der Regel Konsens. Über die praktische Ausgestaltung und die Gelungenheit der derzeit herrschenden Verhältnisse lässt sich allerdings trefflich streiten – da wären wir wieder beim ersten Trainingsabschnitt.
Demokratie ist kein Zuschauersport!
Was wir mit dem Wahlakt freilich nicht abgeben, ist unsere Verantwortung als Demokratinnen und Demokraten. Zu ihr gehört, die Gewählten kritisch in ihrer Arbeit zu beobachten und zu bewerten, sodass wir in der Lage sind, bei den nächsten Wahlen erneut eine verantwortungsvolle Entscheidung zu treffen. Über Wahlen hinaus ist es (auch) an den Bürgerinnen und Bürgern, das Gespräch mit „ihren“ Repräsentantinnen und Repräsentanten zu führen, sie mit Petitionen auf ihre Themen und Anliegen aufmerksam zu machen, auf die Straße zu gehen, wenn nötig, und in bestimmten Fällen auch juristisch überprüfen zu lassen, ob das Handeln der Gewählten rechtmäßig ist. Wir alle haben damit eine aktive Rolle in der Demokratie. „Demokratie ist kein Zuschauersport!“ betitelt die Konrad-Adenauer-Stiftung einen Artikel von Eckhart von Hirschhausen. Dem kann man nur leidenschaftlich beipflichten. Demokratie ist außerdem „mehr als wählen“ – wie ein engagierter Verein in Frankfurt am Main sich nennt, der in Kooperation mit der Stadt Bürgerinnen- und Bürgerräte organisiert. Räume werden eröffnet und von den Bürgerinnen und Bürgern selbst gefüllt, inhaltlich begleitet und produktiv ausgerichtet. Das Ergebnis: fachkundige Vorschläge, wie politische Herausforderungen im Kleinen oder Großen bearbeitet und beantwortet werden können. Solche Ansätze, aber auch das eigene Handeln in den vielfältigen Formen von Beteiligung, sind elementar für das Gelingen und die Existenz einer Demokratie.
Strukturen schaffen, Neues stärken
Ich selbst bin in einem sehr politischen Haushalt aufgewachsen. Bei uns zu Hause wurde viel diskutiert und gestritten. Ich habe früh gelernt, dass es dazu gehört, sich zu Wort zu melden, sich einzubringen, sich zu engagieren, Verantwortung zu übernehmen. Aber ich weiß, dass das nicht für alle gilt. Und ich weiß auch, dass das aus unterschiedlichen Gründen nicht für alle gilt. Manchen ist alles „Übergeordnete“ egal, manche haben resigniert, manche haben aber auch schlicht keine Berührungspunkte, keine Anlässe und Räume, sich mit Fragen der Politik, der Demokratie, des Zusammenlebens – egal, wie man es nennen will – auseinanderzusetzen. Es fehlt das Umfeld, die Gelegenheit oder die Muße, sich in seiner politischen Haltung zu üben. Manche sind schon mit anderen Herausforderungen so überlastet, dass da kein Platz mehr ist für „Politik“ – gerade in der jetzigen Zeit nach der Pandemie, während multipler unmittelbarer Kriege und Krisen und inmitten spürbarer Inflation.
Umso bedenklicher, dass Strukturen der politischen Bildung wie auch Unterstützungsangebote etwa im Bereich der mentalen Gesundheit zurückgefahren und eingespart werden. Ja, Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten. Aber diese brauchen in ihren Kommunen auch Räume und Ressourcen, um ihren Demokratiemuskel zu trainieren. Demokratie-Gyms, wenn man so will. An diesen fundamentalen Grundlagen darf eine demokratische Gesellschaft nicht sparen, sonst schafft sie sich selbst ab. In der Evangelischen Akademie Frankfurt haben wir mit der Jungen Akademie genau ein solches „Demokratie-Gym“ aufgebaut: ein Programm, in dem junge Menschen zwischen 18 und 30 Jahren ein Jahr lang die Ressourcen bekommen, eigene Ideen für eine gesunde Demokratie zu entwickeln und umzusetzen. Wir begleiten die Teilnehmenden auf vielfältige Weise und beobachten zwei Dinge: Viele junge Menschen wollen unbedingt Gesellschaft mitgestalten und mitreden – anders, als ihnen oft unterstellt wird. Und: Sie brauchen dabei unser aller Unterstützung, damit ihr Wille zur Partizipation nicht an mangelnden Mitteln oder ausbleibender Ermutigung scheitert.
Menschen, die in politischer Verantwortung sind, die Gewählten und die uns alle Repräsentierenden, tragen hierfür Verantwortung. Eine Demokratie muss gewährleisten, dass demokratisches Denken und Handeln erlernt sowie Verantwortungsbewusstsein entwickelt werden kann. Darum sollten Bürgerinnen und Bürger nicht erst „bitten“ müssen.
Die mentale Gesundheit ist gerade nach der Pandemie bei jungen Menschen deutlich herausgefordert. Wenn wir hier nicht die nötigen Angebote schaffen, sich zu erholen und mentale Kraft zu tanken, dann wird uns diese Kraft auch für die Demokratie fehlen. Und umgekehrt: Wenn es uns gelingt, gerade die junge Generation für die Demokratie zu begeistern, stabilisieren wir auch die Zukunft unserer Demokratie.
Politische Bildung, Unterstützungsangebote für mentale Gesundheit, offene Gestaltungsräume und Zutrauen in die junge Generation – das alles sind notwendige Trainingsbedingungen für eine fitte Demokratie. Und dafür können wir alle etwas tun. Was tun Sie für Ihre Demokratie?
