Stichwort: Diplomatie Momentaufnahmen von der internationalen Verhandlungsbühne

Das Wort „Diplomatie“ steht für eine geschickte, kluge und taktierende Regelung zwischenstaatlicher Beziehungen, die für beide Parteien gewinnbringend ist. Von jeher paart sich dabei politisches Kalkül mit Verhandlungsstärke. Die Akteure müssen mal behutsam, mal beherzt, aber immer mit Bedacht vorgehen. Ein Blick in Geschichte und Gegenwart.

Der Begriff „Diplomatie“ kommt aus der griechischen Verwaltung der Stadtstaaten aus vorchristlicher Zeit. Diplomaten (Unterhändler) wurden nur für bestimmte und heikle Aufgaben entsandt bzw. ausgetauscht. Es waren üblicherweise Mitglieder der Herrscherfamilien oder Beamte von hohem Rang. Das gab ihnen die erforderliche Legitimität, wenn sie mit anderen Staaten verhandelten. Die päpstlichen Gesandten am Hofe des byzantinischen Kaisers  in Konstantinopel bildeten die ersten dauerhaften Botschaften.

Die Ursprünge der „modernen Diplomatie” gehen auf die Stadtstaaten Norditaliens in der Renaissancezeit (zwischen dem 14. und 16. Jahrhundert) zurück, wobei Mailand die ersten Botschaften in anderen Städten Norditaliens gründete. Mailand war auch der erste Staat, der 1445 einen Botschafter an den französischen Hof entsandte. Aus Furcht vor Spionage lehnte Mailand aber einen französischen Vertreter ab.

Ab dem Ende des 16. Jahrhunderts wurden dauerhafte Vertreter an den europäischen Höfen üblich. Botschafter war in der Regel ein Adliger, wobei der Rang davon abhing, für wie wichtig man das Land hielt. Die Repräsentanzen waren sehr aufwendig ausgestattet und spielten eine wichtige Rolle im höfischen Leben der Gastländer. In kleine Staaten wurden Gesandte geschickt, die sich im Status unterhalb eines Botschafters befanden. Die Französische Revolution brachte es mit sich, dass Bürgerliche mit der Diplomatie des Staates  beauftragt wurden.

Als die europäischen Mächte im 18. und 19. Jahrhundert expandierten, verbreitete sich das diplomatische System auch über die übrige Welt. Heute sind die meisten Staaten der Erde diplomatisch anerkannt. Mit nicht-anerkannten Staaten werden in der Regel über befreundete Botschaften oder direkt informelle Kontakte unterhalten.

„Diplomatie ist die Auffassung, dass die Wahrheit Nuancen hat.“ Jiří Gruša, Direktor der Diplomatischen Akademie Wien

Für das Überleben eines Staates ist die Fähigkeit, Diplomatie zu betreiben, von elementarer Bedeutung. Sind die Differenzen zwischen Staaten so groß, dass man nicht mehr direkt miteinander sprechen kann, ohne sich fortwährend zu verletzen und Vorhaltungen zu machen, werden häufig Regierungsmitglieder anderer Staaten, die beide Kontrahenten akzeptieren, oder auch  die UNO mit einer diplomatischen Mission beauftragt, damit die Gesprächsbereitschaft erhalten bleibt und eine militärische Aktion verhindert wird.

Wichtige Voraussetzung für die Existenz von Diplomatie ist eine relative Ausgeglichenheit der Machtpositionen der betreffenden Staaten. Die einfachste und älteste Form der Diplomatie ist die „bilaterale“ zwischen zwei Staaten, gegenüber der „multilateralen“, in der viele Staaten gleichzeitig zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen versuchen (z.B. Klimakonferenz). Bedeutende Gesprächsforen der internationalen Diplomatie sind die UNO, die EU u.a.

Gerade in heiklen zwischenstaatlichen Beziehungen kommt der Diplomatie also ein besonderer Stellenwert zu.  Und was könnte heikler, weil geschichtsbelasteter sein als das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel? Schon vor der Aufnahme offizieller diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Staaten im Jahr 1965 war geschicktes und klug taktierendes Vorgehen auf beiden Seiten gefragt (vgl. den Beitrag von David Witzthum).

Es gehört zur Ironie der Geschichte, dass die Aufnahme diplomatischer Beziehungen dann aber gerade aus diplomatischen Gründen so lange auf sich warten ließ. Am 8.10.1963 schrieb Konrad Adenauer an Theodor Heuss:

Gar zu gern hätte ich noch während meiner Amtszeit die diplomatischen Beziehungen mit Israel hergestellt. Ich habe deswegen in Washington angefragt, weil Washington ja übernommen hatte, dafür zu sorgen, dass im Orient nichts passiere. Washington hat mich gebeten, die diplomatischen Beziehungen jetzt nicht herzustellen. Unter diesen Umständen kann ich leider mein Vorhaben nicht ausführen.

Anderthalb Jahre später war es dann doch so weit. Doch mit dem Austausch von Botschaftern ging der Bedarf an persönlicher Diplomatie keineswegs zurück. Im aktuellen Verhältnis zwischen Deutschland und Israel ist wohl der heikelste Punkt die kritische Beurteilung von Israels Politik gegenüber den Palästinensern. Wenn sich deutsche Politiker zu dieser Konfliktsituation äußern, ist bis heute besonderes Finger- (oder sollte man besser sagen: Zungen-)spitzengefühl gefragt. Wie kann es gelingen, im Bewusstsein der besonderen deutschen Verantwortung für das Existenzrecht Israels trotzdem angemessen Kritik an Praktiken der israelischen Regierung zu üben?

Diplomatie ist die Kunst, mit 100 Worten das auszudrücken, was man auch mit einem Wort sagen könnte.

Üblicherweise ist es ein Kennzeichen der Diplomatie, dass sie sich mit abgewogenen, oft formel- oder floskelhaften Worten zu derart heiklen Themen äußert. Die eigentliche Botschaft ist dabei so aufwändig verpackt, dass ein Bonmot sagt: „Diplomatie ist die Kunst, mit 100 Worten das auszudrücken, was man auch mit einem Wort sagen könnte.“ Ob man freilich im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern die Situation tatsächlich mit einem Wort zutreffend beurteilen kann, erscheint mehr als fraglich (vgl. den Beitrag von Rainer Lang).

Wegen des üblicherweise behutsamen Wortgebrauchs sind im diplomatischen Kontext klare Aussagen von besonderer Prägnanz. Im Verhältnis Deutschland-Israel gilt dies für den Satz Angela Merkels in ihrer Rede vor der Knesset 2008: „Israels Existenzrecht ist Teil der deutschen Staatsräson“. So wenig eindeutig die damit gemachte Aussage ist, so klar ist damit doch ein politischer Pflock eingerammt.

Von Angela Merkel gibt es allerdings auch ein eindrückliches Beispiel für eine gänzlich undiplomatische diplomatische Äußerung gegenüber einem israelischen Gesprächspartner: „Was erlauben Sie sich, Sie haben doch selbst keinen einzigen Schritt getan, um den Frieden voranzubringen“, herrschte sie 2011 Israels Premierminister Netanjahu an, als dieser sich telefonisch über mangelnde Loyalität Deutschlands im Konflikt mit den Palästinensern beschweren wollte.

Auf dem diplomatischen Parkett wird also keineswegs immer die gleiche Musik gespielt. Und wer sich dort bewegt, tut gut daran, sein Instrument in jeder Tonlage zu beherrschen.

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