„Du bist für deinen Gehorsam verantwortlich“ Der „Staatsbürger in Uniform“ als (Aus-)Bildungsziel der Bundeswehr

Das Prinzip der „Inneren Führung“ bei der Bundeswehr setzt auf den selbstständig denkenden Soldaten, den „Staatsbürger in Uniform“. Neuere Entwicklungen zeigen, dass dieses Prinzip längst nicht mehr unumstritten ist. Spätestens seit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr wittern seine Gegner Morgenluft. Die politische Öffentlichkeit sollte sich dadurch herausgefordert sehen.

Den eigenverantwortlichen Soldaten hält mancher für eine Quadratur des Kreises, und  Friedrich der Große meinte, wenn Soldaten anfingen zu denken, „liefen sie doch alle davon“. Gleichwohl setzten sich die Gründerväter der Bundeswehr in der „Innere Führung“ genannten Grundordnung genau dies zum Ziel: Soldaten sollen „Staatsbürger in Uniform“ sein, nicht bloße Befehlsempfänger; Uniformierte der Bundeswehr handeln, so will es die Vorschrift, „aus Einsicht“.

Einerseits reagierten die Begründer der Inneren Führung auf die moralische Katastrophe der NS-Vergangenheit. Den „Befehlsnotstand“, auf den in schwerste Verbrechen verstrickte Wehrmachtssoldaten sich beriefen, sollte es nie wieder geben. Andererseits kann die Innere Führung beanspruchen, in alten Linien europäischen, insbesondere germanischen Rechts verwurzelt zu sein.

Mittelalterliche Wurzeln für die Rechtsverpflichtung des Soldaten

So ordnet der Sachsenspiegel aus dem 13. Jahrhundert – er galt in Preußen bis zur Einführung des Allgemeinen Landrechts 1794 – die Verpflichtung auf das Recht jeder persönlichen Gefolgschaft über: „Der Mann muss auch seinem König, wenn dieser Unrecht tut, widerstehen und sogar helfen, ihm zu wehren in jeder Weise. Und damit verletzt er seine Treuepflicht nicht.“ Martin Luther lud diesen Gedanken 1526 in seiner Schrift „Ob Kriegsleute in seligem Stand sein können“ theologisch auf: „Weil Gott will, dass man um seinetwillen auch Vater und Mutter verlässt, so muss man um seinetwillen auch den Herrn verlassen.“

Der Soldat als »Free Agent« statt als willenlose Maschine

Den alten germanischen Grundsatz, dass Herrscherautorität nie allgemeine Rechtsprinzipien brechen darf, fand der in London exilierte Karl Marx 1849 in der Rechtsstellung britischer Staatsdiener wieder: „Der englische Soldat wird vom Gesetz keineswegs als eine willenlose Maschine angesehen, der dem ihm gewordenen Kommando gehorchen muss, ohne zu räsonieren, sondern als ein ‚free agent‘, ein Mann mit freiem Willen, der in jedem Augenblick wissen muss, was er tut, und für jede seiner Handlungen verantwortlich ist.“

Untertanen-Gehorsam – eine »deutsche Tugend«?

Demgegenüber entsprang die Vergötzung blanker Macht, wie sie zum Inbegriff deutschen Untertanen-Ungeistes wurde, einem Bruch mit der Rechtstradition, den die desaströse deutsche Nationalgeschichte des 19. Jahrhunderts hervorbrachte. Kaiser Wilhelm II. forderte 1891 anlässlich eines Gelöbnisses, Soldaten müssten auch auf ihre eigenen Eltern schießen, und stellte damit sein Herrschaftsinteresse über jede Lebensordnung. Der Kadavergehorsam der NS-Zeit war demnach in der jüngeren deutschen Geschichte vorbereitet – auch wenn er die deutsche Rechtstradition keineswegs in Gänze charakterisiert.

Ein militärethisches Bildungsprogramm höchsten Anspruchs

Innerhalb der Bundeswehr blieb die Innere Führung umstritten. Sie ist ein militärethisches Bildungsprogramm höchsten Anspruchs. Ihr Motto findet sie bei Hannah Arendt: „Du bist auch für deinen Gehorsam verantwortlich.“ Primäres Ziel ist, die Armee als elementaren Bestandteil der demokratischen Ordnung zu definieren, Militärethik von der politischen Ethik her zu entwerfen und friedensethische Erwägungen einzubeziehen. Dies sagt jedem „Führer“- oder „Kämpfer“-Nimbus ab. Gerade deshalb erfordert die Innere Führung starke Vorgesetzte, die für Entscheidungen argumentativ werben und sich in Frage stellen lassen können. Wolf Graf Baudissin, durch die Bekennende Kirche geprägt, gab der Militärseelsorge eine konstitutive Rolle – in diametralem Gegensatz zur Vergangenheit der Feldpredigerei. Fortan sollte der Militärpfarrer die Soldaten erinnern, „dass sie noch einen anderen Herrn haben“.

Bewusst werden Rekruten im Gelöbnis verpflichtet, „treu zu dienen“, nicht aber, „unbedingten Gehorsam“ zu leisten, wie es in NS-Staat und DDR üblich war. Treue bedingt ein reflexionsfähiges, persönlich involviertes Subjekt; sie verleiht dem soldatischen Handeln eine ungleich höhere ethische Qualität als äußerlicher, mit Pression durchzusetzender Gehorsam.

Neues soldatisches Ideal von Disziplin und Kämpfertum

Nicht erst seit den Auslandseinsätzen wittern fundamentale Gegner Morgenluft. Die „weiche Linie“ habe ausgedient. Doch seriös besehen, beschädigt die Erfahrung der Auslandseinsätze die Zustimmung zur Inneren Führung keineswegs, primär sind Soldaten durch Missstände in der Heimat in ihrem Selbstverständnis angefochten. Freilich darf nicht verkannt werden, dass nicht wenige Soldaten den offiziellen Umgang mit der Erfolgsbilanz des Afghanistaneinsatzes als unehrlich und kränkend erleben. Kritische Bestandsaufnahme stünde dem „Bürger in Uniform“ gut an; die vielfach aus politischer wie militärischer Führungsebene vernommenen „Hurraphrasen“ erscheinen hingegen als Verweigerung echten Gesprächs und abstoßende Machtdemonstration.

Ein pamphletistischer Sammelband junger Offiziere hat die Debatte belebt. Der Eindruck drängt sich auf, am Beginn der Karriere stehende Führungskräfte reagierten auf die als arrogant erlebte Diskussionsblockade „von oben“ in den fatalen Bahnen des 19. Jahrhunderts – durch Anpassung an autoritäre Gegebenheiten und Überhöhung faktischer Macht. Alt sind die geäußerten Argumente  fraglos: Man verachtet die „hedonistische“, da „postheroische“ Gesellschaft und setzt ein „soldatisches“ Ideal von Disziplin und „Professionalität“ dagegen. Der militärische Führer solle sich politischer Reflexion enthalten. Ausdrücklich wird der Wegfall der Wehrpflicht als Chance begrüßt, die Mentalität der Armee in Richtung „Kämpfertum“ zu verändern.

Persönliche Verantwortung als Herzstück jeder soldatischen Ethik

Die politische Öffentlichkeit sollte sich herausgefordert sehen, geht es doch darum, die Bundeswehr – ausführendes Organ parlamentarischer Beschlüsse – als Subsystem der demokratischen Ordnung zu bewahren und der militärischen Führungskultur die nötige kritische Aufmerksamkeit zuzuwenden. Parlamentarische Zustimmung zu Auslandseinsätzen verlangt Anteilnahme und Fürsorge für die Soldaten. Die Frage eigener Verantwortung als Herzstück jeder soldatischen Ethik verbindet die vor-totalitäre deutsche Vergangenheit mit der Gestaltungsaufgabe einer künftigen europäischen Armee.

Literaturhinweise

  • Marcel Bohnert, Lukas Reitstetter (Hgg.): Armee im Aufbruch. Zur Gedankenwelt junger Offiziere in den Kampftruppen der Bundeswehr, Berlin 2014.
  • Angelika Dörfler-Dierken, Robert Kramer: Innere Führung in Zahlen. Streitkräftebefragung 2013, Berlin 2014.

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